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Monat: Februar 2011

Der fixe Siggi und die Liga der Scheinheiligen

Der fixe Siggi und die Liga der Scheinheiligen

SPD-Chef Gabriel gehört zu der Spezies von Politikern, die deutlich wahrnehmbar schneller reden als sie denken können. An diesem Wochenende lieferte er wieder einmal ein paar hübsche Beweise dafür. Da zweifelt er an, dass der gerade gefundene Kompromiss in Sachen Hartz IV verfassungsgemäß ist, obwohl er selbst dem Ergebnis des Vermittlungsausschusses im Bundestag zustimmte – gerade so als versuche er den Wählern “glaubhaft” zu machen, man könne gleichzeitig für und gegen ein Projekt sein. Dabei unterstreicht sein Verhalten nur, dass…

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Mausklick oder Volkes Stimme?

Mausklick oder Volkes Stimme?

Langsam bekommt die Behandlung der Causa Karl-Theodor zu Guttenberg durch die Medien groteske Züge. So zieht SPIEGEL-Online aktuell das Abstimmungsergebnis von BILD in Zweifel, die heute groß vermeldete, dass 87% von weit über 200.000 Anrufern sich für den beliebten Verteidigungsminister ausgesprochen haben. Zur Erinnerung: BILD hatte gestern zu einem großen Telefonvoting aufgerufen (Kosten pro Anruf 14 €-Cent!). Das sei nicht repräsentativ meinen die KTG-Basher von SPIEGEL und anderen befreundeten Medien, da deren Online-Voten ganz anders aussähen und sich dort Mehrheiten…

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Wenn Krokodile weinen

Wenn Krokodile weinen

Als ich heute morgen hörte, wie der Ministerpräsident des schönen Landes Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, die Bundesregierung “ermahnte”, bei den Verhandlungen über die Hartz-IV-Reform von parteipolitischem Denken Abstand zu nehmen, war ich mir sicher, dass Becks Spitzname “der Problembär” falsch gewählt wurde. Gemessen an seiner Äußerung müsste er eigentlich “das weinende Krokodil” heißen. So schön “ehrlich” waren seine Tränen über das Scheitern der Verhandlungen zwischen der Regierungskoalition und der SPD bei Hartz IV. Psychologen sagen ja, das menschliche Gedächtnis sei gnädig,…

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Die Karawane zieht weiter

Die Karawane zieht weiter

“Die Hunde bellen, aber die Karawane zieht weiter. ” So pflegte Altkanzler Helmut Kohl in trauter Runde, wenn er mit uns Mitarbeitern tagte,  die Wogen zu kommentieren, die von den aufregungsgeneigten Medien in Gang gesetzt wurden. Sicherlich würde er das auch jetzt Karl-Theodor zu Guttenberg zurufen. Vielleicht würde er ihm auch sagen, dass manche Hunde Karawanen bellend bis zum Ortsausgang nachlaufen, ehe sie kehrt machen. Was zu Guttenberg in den vergangenen Tagen aushalten musste, war starker Tobak. Da wurde ihm jeder Satz ins Negative verkehrt.  Sogar Bekenntnisse,…

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Hanseatische Klatsche für Schwarz-Grün

Hanseatische Klatsche für Schwarz-Grün

Watschn oder hochdeutsch gesagt Klatsche – treffender kann man das sich abzeichnende Ergebnis der Hamburger Bürgerschaftswahlen wohl nicht beschreiben. Der Rutsch der CDU auf die Oppositionsbänke ist eher ein Absturz, Aber nicht nur für die CDU sondern auch für die Grünen, die in Hamburg unter GAL firmieren. Auch ihnen haben die Wählerinnen und Wähler eine Lektion erteilt. Ihre Hoffnungen, vom bundesweiten Stimmungshoch für die notorische Nein-Sager-Partei profitieren zu können, sind enttäuscht worden. Die Flucht aus der Verantwortung hat sich nicht…

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Das Mediengericht tagt

Das Mediengericht tagt

In meiner Kinderzeit gab es eine beliebte Fernsehsendung mit dem schönen Titel “Das Fernsehgericht tagt”. Dort wurden größere und kleinere Rechtsstreitigkeiten verhandelt. Irgendwie erlebt man derzeit ein Déjàvu. Seit Mittwoch tagt das Mediengericht in Permanenz zum “Fall” Karl-Theodor zu Guttenberg. Im Unterschied zu früher sparen sich die Redaktionen aber den Verteidiger und legen die Funktionen von Ankläger und Richter “praktischer Weise” gleich zusammen. Wen wundert es, wenn da das Urteil schnell gesprochen ist. Stimmen der Vernunft, die meinen, man sollte…

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Runter von der Emo-Schiene!

Runter von der Emo-Schiene!

Die gegenseitig innig erwiderte Intimfeindschaft von Bundesministerin Ursula von der Leyen und ihrer SPD-Kontrahentin Schwesig war gestern Abend  selbst vor dem Bildschirm noch mit Händen zu greifen, als sich die beiden Politikerinnen gestern zum großen Wrap-Up der gescheiterten Hartz IV-Verhandlungen beim TV-Talk “Anne Will” trafen.  Schwesig hatte völlig unnötiger Weise gleich mehrere Eskalationsstufen übersprungen, als sie der Bundeskanzlerin eiskalte Machtpolitik vorwarf.  Auf der Gefühlsskala der Bundesbetroffenheitsbeauftragten Claudia Roth (Grüne) gemessen, waren das mindestens einhundert Emo(tions)-Punkte! Nur gelang es der SPD-Hoffnungsträgerin (?) nicht, das…

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Und immer wieder grüßt Lafontaine

Und immer wieder grüßt Lafontaine

Fünf Euro mehr oder mehr als zehn Euro, Zeitarbeit und Mindestlohn ? Die SPD schraubt ihre Forderungen im Zusammenhang mit der HarzIV-Reform immer höher. Wir erinnern uns: Das Bundesverfassungsgericht hatte eine Reform der noch von Rot-Grün verabschiedeten Hartz IV Praxis verordnet. Die Bundesregierung hat entsprechende Reformpläne vorgelegt und droht aktuell am Widerstand der SPD-Länder im Bundesrat zu scheitern. Sie frachtete dem Vermittlungsverfahren Themen auf, die mit Hartz IV eigentlich nichts zu tun haben. Dabei haben die Genossen die Hürden für…

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Das Schweigen von Rot, Dunkelrot und Grün

Das Schweigen von Rot, Dunkelrot und Grün

Lange nichts gehört! Hundertausende protestieren in Kairo gegen das Regime. Hochkarätige Politiker und Experten diskutieren in München die unruhige Situation im Nahen Osten und die Linke schweigt. Hat es ihr die Sprache verschlagen, weil die Demonstranten nicht dem Klischee des gewöhnlichen Protest in arabischen Staaten entsprechen? Keine brennenden US-Fahnen, keine “Allah Akkbar “- und keine Davidsterne auf denen herumgetrampelt wird – das verstört die bundesdeutsche Linke offenbar so, dass sie sich nur ganz, ganz leise mit den Forderungen der Menschen…

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